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Das Lehrbuch wendet sich an die Studierenden der Rechtswissenschaft sowie an andere Studierende mit einem Schwerpunkt in diesem Rechtsgebiet. Das Lehrbuch zeigt Grundstrukturen und Entwicklungstendenzen vor dem Hintergrund der sozialen, wirtschaftlichen und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen auf und veranschaulicht deren Bedeutung für die Lösung von Konflikten zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber bzw. Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden. Als Stichworte seien beispielhaft genannt: die Reichweite des Arbeitsrechts, seine spezifischen Rechtsgrundlagen (z.B. Richterrecht) und Regelungsinstrumente (z.B. Betriebliche Übung), Modifikationen des allgemeinen Bürgerlichen Rechts bei Begründung, Vollzug und Beendigung des Arbeitsverhältnisses sowie die besonderen Rechtsinstitute des kollektiven Arbeitsrechts (Tarifvertrag und Arbeitskampf, Mitbestimmung im Betrieb und Unternehmen).
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Gestaltungsmoeglichkeiten unter besonderer Beruecksichtigung gewillkuerter Betriebsratsstrukturen gemaeß § 3 BetrVG
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Die Autorin befasst sich mit dem Übergangsmandat des Betriebsrats (§ 21a BetrVG). Insbesondere untersucht sie, ob durch Gestaltung der Betriebsratsstrukturen das Entstehen eines Übergangsmandats verhindert wird. Neben der Bildung eines Gemeinschaftsbetriebs behandelt sie die Bildung gewillkürter Betriebsratsstrukturen (§§ 3, 117 BetrVG).
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Der Autor untersucht die Rechtsnatur des Interessenausgleichs gem. § 112 I 1 BetrVG, der einen Ausgleich der Interessen des Unternehmers an einer wirtschaftlichen Rationalisierung und der Arbeitnehmer an dem Erhalt ihres Arbeitsplatzes bei Betriebsänderungen ermöglichen soll. Nach der Darlegung und Bewertung des bisherigen Meinungsbildes wird ein eigenes Ergebnis anhand des klassischen juristischen Auslegungskanons begründet. Dabei spielen insbesondere allgemeine vertragsrechtliche Gesichtspunkte eine Rolle. Die Arbeit kommt schließlich zu dem Ergebnis, dass eine pauschale Einordnung des Interessenausgleichs scheitern muss und deswegen auf den Bindungswillen der Parteien im Einzelfall abzustellen ist.
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Zwischen Verträgen zugunsten Dritter und Verträgen mit Schutzwirkung zugunsten Dritter sind die Grenzen in der Praxis oftmals fließend. Die Neubearbeitung bietet daher eine aktuelle Entscheidungsübersicht, die einzelne Fälle – vom Anwaltsvertrag bis zur Zwangsvollstreckung – systematisch einordnet. Die Kommentierung zur Vertragsstrafe führt die Entwicklung in der wettbewerbsrechtlichen, gewerbemietrechtlichen und arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung zu einer zivilrechtlich-systematischen Sicht zusammen und zeigt Aspekte der Vertragsgestaltung und prozessuale Schnittstellen auf. Verarbeitet wird dabei insbesondere auch die Neuordnung der wettbewerblichen Vertragsstrafe, die im Kampf gegen den Abmahnmissbrauch beschränkt worden ist. Kritisch kommentiert wird der neuerlich zu beobachtende Drang zur Privatstrafe.
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Kommande
By critically examining current relevant rulings, the new 2021 edition provides readers with the most intensive explanation of specific problems (including mobile payment) by taking a new, distinct approach to solving the problems of §§ 362–396. This commentary contains the most comprehensive compilation of evidence from both rulings and the literature for more in-depth research.
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